Interessenkonflikte und Anlegerschutz im Handel mit Finanzinstrumenten in der Kapitalmarktunion  Paid

Bestandsaufnahme, Kritik und Perspektiven

by Georg Lütkenhaus (Author)
©2023, Thesis, 254 Pages
Law, Economics & Management

Series: Saarbrücker Studien zum Privat- und Wirtschaftsrecht, Volume 107

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Seit dem Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2008 hat sich die Finanzmarktregulierung
mit atemberaubender Geschwindigkeit entwickelt, und eine „Entschleunigung“
der Rechtsentwicklung ist nicht in Sicht. Die Vielzahl der in
den letzten Jahren veröffentlichten Rechtsakten lässt sich kaum überblicken.
Dies macht es notwendig und lohnenswert, die Rechtsentwicklung wissenschaftlich
zu untersuchen und in ihrer Effektivität zu hinterfragen, um nicht
zuletzt Anstöße zu rechtspolitischer Weiterentwicklung geben zu können.
In diesem Sinne möchte der Autor mit der vorliegenden Arbeit einen kleinen
Teilaspekt aus der vielfältigen Regulierung des Bankaufsichtsrecht herausgreifen
und vertieft untersuchen: Interessenkonflikte und Anlegerschutz im
Handel mit Finanzinstrumenten in der Kapitalmarktunion.
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Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Kapitel I: Einführung
I. Einleitung
II. Erfassung der Materie
1. Strukturelle Komplexität
2. Inhaltliche Komplexität
3. Rechtssystematische Einordnung
Kapitel II: Adressaten, Gegenstand und Struktur der Interessenkonfliktregulierung
I. Das Objekt der Regulierung: Interessenkonflikte
1. Das schutzwürdige Gut
2. Interessenkonflikt gleich Interessendifferenz?
3. Kategorien von Interessenkonflikten
a) Vertikale Interessenkonflikte
b) Horizontale Interessenkonflikte
II. Die Adressaten der Regulierung: Die Händler von Finanzinstrumenten
1. Die zentralen Finanzintermediäre des deutschen Rechts
a) Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen
b) Die Kapitalverwaltungsgesellschaft
2. Die zentralen Finanzintermediäre des europäischen Rechts
a) Die Wertpapierfirma
b) Die OGAW-Verwalter und AIF-Manager
III. Die regulierte Tätigkeit
1. Die Wertpapierdienstleistung
2. Die Wertpapiernebendienstleistung
3. Die entsprechenden Begrifflichkeiten im Kapitalanlagerecht
4. Die Erbringer von Dienstleistungen und ihr Konfliktpotential
5. Die Dienstleistungsempfänger
a) Der Kunde des Wertpapierhandelsrechts
b) Der Anleger des Kapitalanlagerechts
IV. Die normative Verankerung von Interessenkonflikten
1. Überblick
a) Europäische Vorgaben
aa) Level 1
bb) Level 2
cc) Level 3
dd) Die Bedeutung der Erwägungsgründe
b) Nationale Umsetzung
c) Zusammenfassung
2. Die für den Umgang mit Interessenkonflikten relevanten Normen
a) Verortung auf nationaler Ebene
aa) Wertpapierhandelsrecht
(1) § 63 WpHG: Allgemeine Verhaltensregeln
(2) § 80 WpHG: Organisationspflichten
(3) Wertpapierdienstleistungs-, Verhaltens- und -Organisationsverordnung
(4) Mindestanforderungen an die Compliance
bb) Kapitalanlagerecht
(1) Vorab: Nachrangige Bedeutung des KAGB
(2) Vorschriften für Kapitalverwaltungsgesellschaften
(3) Vorschriften für Verwahrstellen
(4) KAVerOV
cc) BVI-Wohlverhaltensregeln
b) Verortung auf europäischer Ebene
aa) OGAW
(1) Die Vorgaben der OGAW-Richtlinie
(2) Die Vorgaben der KomRL 2010/43/EU
(3) Die Vorgaben der DelVO (EU) 2016/438
bb) AIFMD
(1) Die Vorgaben der AIFMD
(2) Die Vorgaben der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 231/2013
cc) MiFID II
(1) Die Vorgaben der MiFID II
(2) Die Vorgaben der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565
(3) Die Vorgaben der Delegierten Richtlinie (EU) 2017/593
(4) Flankierung durch MAR und MAD II
V. Zwischenergebnis
Kapitel III: Inhaltliche Auseinandersetzung mit den Interessenkonflikten
I. Die drei Stufen des Umgangs mit Interessenkonflikten
1. Interessenkonflikte erkennen
2. Interessenkonflikte managen
a) Verpflichtung zu reiner Fremdnützigkeit?
b) Angemessenheit des Interessenkonfliktmanagements
c) Das organisatorische Interessenkonfliktmanagement
d) Der Gleichbehandlungsgrundsatz
3. Interessenkonflikte offenlegen
a) Deutliche Angabe
b) Genaue Beschreibung
aa) Inhalt der Offenlegung
bb) Spezielle Regelungen für Zuwendungen und Eigenhandel
c) Zeitpunkt der Offenlegung
4. Zwischenergebnis
II. Der Umgang mit ausgewählten Fällen von Interessenkonflikten
1. Der Anlageberatungsvertrag
2. Unabhängige Honorar-Anlageberatung
3. Gebühren, Provisionen und andere Vorteile
a) Der Zuwendungsbegriff
b) Rückvergütungen (Kick-backs) und Innenprovisionen
c) Analysen
d) Finanzanlagenvermittler und Honorar-Finanzanlagenberater
e) Churning, Scalping, Frontrunning
4. Vergütungspolitik
a) Die Grundlagen in WpHG und DelVO (EU) 2017/565
b) Spezialfälle FinVermV und WpIG
c) Vergleichbare Regelungen im Kapitalanlagerecht
5. Robo-Advisor
6. Zwischenergebnis
Kapitel IV: Ausblick auf weitere Entwicklungen der Regulierung
I. Überarbeitung von MiFID II, AIFMD und OGAW-Richtlinie
II. Änderungen für Finanzanlagendienstleister
Kapitel V: Fazit und Vorschlag zur weiteren Rechtsentwicklung
I. Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse
II. Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Interessenkonfliktregulierung
1. Strukturelle Veränderungen
2. Inhaltliche Veränderungen
III. Thesen der Untersuchung
IV. Resümee
Literaturverzeichnis
Pages:
254
Year:
2023
ISBN (HARDBACK):
9783631897898 (Active)
ISBN (EPUB):
9783631903667 (Active)
ISBN (PDF):
9783631903650 (Active)
Language:
German
Published:
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2023. 254 S.
Georg Lütkenhaus studierte an der Johann Wolfgang Goethe-Universität
Frankfurt, der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und der Sapienza – Università
di Roma Rechtswissenschaft und schloss daran ein Promotionsstudium
an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken an.

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