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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
§ 1 Einführung in die Problematik
§ 2 Überblick über die Besteuerung der Mitunternehmerschaft
A. Dualismus der Unternehmensbesteuerung
B. Begriff der Mitunternehmerschaft
C. Gewinnermittlung von Mitunternehmern
§ 3 Besteuerungsprinzipien im Einkommensteuerrecht
A. Das Leistungsfähigkeitsprinzip und das Subjektsteuerprinzip
B. Das Realisationsprinzip
C. Das Anschaffungskostenprinzip
D. Das Prinzip der Buchwertverknüpfung
§ 4 Die Realteilung als Umstrukturierungsinstrument
A. Historische Entwicklung der Realteilung
I. Einkommensteuerliche Behandlung der Realteilung bis 1999
II. Einkommensteuerliche Behandlung der Realteilung ab dem StEntlG 1999/2000/2001
1. Kodifizierung der Realteilung durch das StEntlG
2. Änderungen des § 16 Abs. 3 Satz 2 EStG durch das StSenkG und UntStFG
3. Weitere Entwicklungen durch BMF-Schreiben und BFH Entscheidungen
a) Erster Realteilungserlass vom 28.02.2006
b) Konkretisierung durch BFH vom 17.09.2015
c) Zweiter Realteilungserlass vom 20.12.2016
d) Konkretisierung durch BFH-Urteil vom 16.03.2017 und 30.03.2017
e) Dritter Realteilungserlass vom 19.12.2018
f) Zwischenergebnis
B. Systematik der Realteilung
I. Zivilrechtliche Einordnung der Realteilung
II. Die Realteilung als tauschähnliches Geschäft
III. Begriff und Funktion der Realteilung im EStG
1. Tatbestandsvoraussetzungen der Realteilung
a) Gegenstand der Realteilung
b) Übertragender und übernehmender Rechtsträger
c) Abgrenzung zwischen echter und unechter Realteilung
(1) Kritik an den gewählten Begrifflichkeiten
(2) Abgrenzung
d) Sicherstellung der Besteuerung der stillen Reserven
2. Rechtsfolge der Realteilung
a) Buchwertansatz
b) Übernahme von Verbindlichkeiten
3. Die Sperrfrist des § 16 Abs. 3 Satz 3 EStG
a) Definition und Bedeutung der Sperrfrist
b) Merkmal der Wesentlichkeit
c) Auslösen der Sperrfrist
d) Berechnung der Sperrfrist
e) Zuweisung des Übertragungsgewinns – unterschiedliche Behandlung im Rahmen der echten und unechten Realteilung
(1) Bei der echten Realteilung
(2) Bei der unechten Realteilung
(3) Kritik an der Ungleichbehandlung
4. Körperschaftsklausel I & II
a) Voraussetzungen der Körperschaftsklausel I
b) Voraussetzungen der Körperschaftsklausel II
5. Auswirkung von Privatentnahmen
a) Bei der echten Realteilung
b) Bei der unechten Realteilung
6. Abgrenzung zu anderen Vorschriften im Umwandlungssteuerrecht
a) Zu § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG
b) Zu § 6 Abs. 3 und 4 EStG
c) Zu § 6 Abs. 5 EStG
d) Zu § 24 UmwStG
§ 5 Ausgewählte Probleme der Realteilung
A. Ausscheiden eines Mitunternehmers gegen Barabfindung als Anwendungsfall der Realteilung
I. Einführung in die Problematik
II. Analyse der Problematik
1. Fälle, in denen der Mitunternehmer ausschließlich liquide Mittel erhält
a) Auslegung mittels Gesetzeswortlaut
b) Gesetzeszweck und historische Auslegung
c) Stellungnahme
2. Sog. Mischfälle
III. Stellungnahme
B. Zulässigkeit der Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern auf (personenidentische) Schwesterpersonengesellschaften
I. Einführung in die Problematik
II. Forschungs-/Meinungsstand
1. Gesetzeswortlaut
2. Sinn und Zweck der Realteilung
3. Anwendung des Transparenzprinzips
4. Prinzip der Folgerichtigkeit
5. Parallelwertung zu § 24 UmwStG
6. Zwischenergebnis und Stellungnahme
III. Übersicht zur gleichen Problematik im Rahmen von § 6 Abs. 5 EStG
1. Übertragung von Wirtschaftsgütern auf Schwesterpersonengesellschaften gem. § 6 Abs. 5 EStG
2. Auffassung des IV. Senats – Lösung im Wege einer verfassungskonformen Auslegung
3. Auffassung des I. Senats – Ablehnung einer verfassungskonformen Auslegung und Vorlage zum BVerfG
4. Stellungnahme
5. Mögliche Auswirkungen der bevorstehenden BVerfG-Entscheidung auf die Realteilung
IV. Alternative Gestaltungsmöglichkeiten
1. Einbringungen von Wirtschaftsgütern vor der Realteilung unter Auflösung der Mitunternehmerschaft
a) BFH v. 16.12.2015 – IV R 8/12
b) Erfordernis der Mitunternehmerstellung bei Umstrukturierungen?
2. Steuerneutralität durch Anwendung von § 6b EStG
3. Zweistufige Übertragung
V. Stellungnahme
C. Bilanzierungsfragen im Rahmen der Realteilung
I. Im Fall der erfolgsneutralen Realteilung
1. Kapitalkontenanpassungsmethode
2. Buchwertanpassungsmethode
3. Kapitalausgleichspostenmethode
4. Beispielsfälle
5. Stellungnahme
II. Realteilung mit Spitzenausgleich
1. Begriff des Spitzenausgleichs
2. Abgrenzung zur Realteilung mit Barabfindung
3. Auswirkung auf die Realteilung
a) Im Rahmen der echten Realteilung
b) Im Rahmen der unechten Realteilung
4. Vermeidung des Spitzenausgleichs durch sog. Einlagenlösung
D. Die Realteilung der Erbengemeinschaft
I. Zivil- und steuerrechtliche Vorbemerkung
II. Erbauseinandersetzung über Betriebsvermögen
1. Ohne Ausgleichszahlung
2. Mit Ausgleichszahlung
III. Erbauseinandersetzung über Mischnachlässe
IV. Exkurs: BFH v. 10.10.2018 – IX R 1/17
E. Realteilung einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft
I. Echte Realteilung
II. Unechte Realteilung
III. Drei-Objekt-Grenze
F. Kritik am Buchwertfortführungszwang – zurück zum Wahlrecht?
§ 6 Gewerbe- und umsatzsteuerliche Bedeutung der Realteilung
A. Umsatzsteuer
I. Umsatzsteuerliche Auswirkung auf Ebene der Gesellschaft
1. Tatbestand des § 1 UStG
2. Ausscheiden gegen Sachwertabfindung
3. Geschäftsveräußerung im Ganzen, § 1 Abs. 1a UStG
4. Sonderfall: Anwachsung beim letzten Gesellschafter
II. Umsatzsteuerliche Auswirkung auf Ebene der Gesellschafter
B. Gewerbesteuer
I. Im Fall der echten Realteilung
II. Im Fall der unechten Realteilung
III. Behandlung des Spitzenausgleichs
§ 7 Fazit und Ausblick
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