Crowdinvesting

Dennis Ivanović

Crowdinvesting

Schwarmfinanzierungen im Spannungsfeld von Gesellschafts-, Kapitalmarkt- und Insolvenzrecht

by Dennis Ivanović (Author)
©2020, Thesis, 404 Pages
Law, Economics & Management

Series: Europäische Hochschulschriften Recht, Volume 6134

Die Digitalisierung von Finanz- und Zahlungsdienstleistungen (FinTech) führt zu einem spürbaren Umbruch im Finanz- und Bankensektor. Klassische Wege der Kapitalbeschaffung konkurrieren zunehmend mit der Möglichkeit digital Kapital zu generieren. „Crowdinvesting" oder „Schwarmfinanzierung" beschreibt dieses bankenunabhängige Finanzierungsinstrument. Der Autor untersucht das Phänomen anhand marktüblicher Beteiligungsmodelle und den zum Crowdinvesting genutzten Vermögensanlagen unter zivil-, aufsichts-, und gesellschaftsrechtlichen Gesichtspunkten. Auf Basis dieser Erkenntnisse ermittelt er den tatsächlichen Bedarf an Regulierung und gibt – auch in Bezug auf Venture Capital Finanzierungen – konkrete Handlungsempfehlungen.

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Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
- A. Crowdinvesting – Im Umfeld bankenunabhängiger Finanzierung
- B. Problemstellung und Gegenstand der Untersuchung
- C. Forschungsstand
- D. Gang der Darstellung
- E. Thematische Eingrenzung
1. Teil: Grundlagen des Crowdinvestings
- A. Etymologie
- B. Systematische Einordnung und Begriffsverständnis
- C. Abgrenzung zu weiteren (internetbasierten) Finanzierungsmodellen
  - I. Social Payments
  - II. Paid Content (bezahlte Inhalte)
  - III. Fundraising
- D. Grundsätzlicher Ablauf des Crowdinvestings und Marktteilnehmer
  - I. Phasen einer Crowdinvesting-Kampagne
  - 1. Entwicklungsphase
  - 2. Selektions- bzw. Vorbereitungsphase
  - 3. Finanzierungsphase
  - 4. Auszahlung bzw. Kick-off-Phase
  - II. Marktakteure
  - 1. Crowdinvesting-Plattform
  - a) Vermittlungsfunktion und Marketing
  - b) Finanzierung der Plattform
  - c) Bereitstellung von Verträgen
  - d) Due-Diligence bzw. Plausibilitätsprüfung
  - 2. Kapitalgeber (Crowdinvestoren)
  - a) Motivation und Profil der Kapitalgeber
  - b) Schwarmintelligenz (Wisdom of the Crowd) und Informationsasymmetrien
  - 3. Kapitalsuchender (Unternehmen bzw. Projektinitiator)
  - a) Motive für eine Crowdfinanzierung
  - b) Unternehmensprofil
- E. Abgrenzung zu weiteren von Startup-Unternehmen und KMU genutzten Finanzierungsinstrumenten
  - I. Business Angels (BA)
  - II. Private Equity
  - III. Venture-Capital-Geber (Wagnis- oder Risikokapitalgeber)
  - IV. Inkubatoren
- F. Crowdinvesting als Form der Unternehmensfinanzierung
  - I. Eigenkapital
  - II. Fremdkapital
  - III. Mezzanine-Kapital
2. Teil: Kapitalbeschaffung durch Crowdinvesting – die Vermögensanlagen
- 1. Abschnitt: Das partiarische (Nachrang-)Darlehen
  - A. Typologischer Regelfall des partiarischen (Nachrang-)Darlehens
    - I. Rechtliche Rahmenbedingung und Rechtsnatur
    - II. Vermögensrechtliche Position des Darlehensgebers
    - 1. Umsatz- bzw. Gewinnbeteiligung
    - 2. Beteiligung am Verlust und an stillen Reserven
    - III. Informations- und Kontrollrechte
    - 1. Recht auf Einsichtnahme in Urkunden, § 810 BGB
    - 2. Anspruch auf Rechnungslegung, § 259 BGB
    - IV. Nachrangigkeit in der Insolvenz
  - B. Das partiarische (Nachrang-)Darlehen im Crowdinvesting
    - I. Beteiligungsmodelle
    - 1. Geringste Einbindung der Plattform: Reine Vermittlung
    - 2. Mittlere Einbindung der Plattform: Stimmrechtspooling
    - a) Beteiligungsstruktur
    - b) Aufsichtsrechtliche Besonderheiten
    - 3. Stärkste Einbindung der Plattform: Kapitalpool
    - a) Beteiligungsstruktur
    - b) Aufsichtsrechtliche Besonderheiten
    - aa) Erlaubnispflicht nach KAGB
    - (1) Vorliegen von Investmentvermögen i.S.v. § 1 Abs. 1 KAGB
    - (2) Vorliegen des Tatbestandsmerkmals „für gemeinsame Anlagen“ im Rahmen des hiesigen Beteiligungsmodells
    - (3) Vorliegen der übrigen Tatbestandsmerkmale des § 1 Abs. 1 KAGB
    - bb) Erlaubnispflicht nach KWG
    - II. Rechtsform des Emittenten und Abschlusskompetenz
    - III. Auflösende Bedingung
    - IV. Laufzeit und Fälligkeit
    - V. Investitionsschwelle und Gebühren
    - VI. Qualifizierter Rangrücktritt
    - 1. Begriff und Inhalt des qualifizierten Rangrücktritts
    - 2. Erforderlichkeit einer vorinsolvenzlichen Durchsetzungssperre im Rahmen des Rangrücktritts i.S.d. §§ 39 Abs. 2, 19 Abs. 2 S. 2 InsO
    - a) 1. Ansicht
    - b) 2. Ansicht
    - 3. Analoge Anwendung des § 19 Abs. 2 S. 2 InsO auf außenstehende Dritte
    - 4. Lösung durch den BGH v. 05.03.2015 – IX ZR 133/14 und eigene Stellungnahme
    - a) Notwendigkeit einer vorinsolvenzlichen Durchsetzungssperre
    - b) Rechtsnatur der vorinsolvenzlichen Durchsetzungssperre
    - c) Anfechtbarkeit nach § 134 InsO bei Leistung trotz qualifizierten Rangrücktritts
    - d) Auswirkungen auf die Praxis
    - e) Zusammenfassung der durch den BGH aufgestellten Anforderungen an den qualifizierten Rangrücktritt i.S.d. §§ 39 Abs. 2, 19 Abs. 2 S. 2 InsO
    - 5. Wirksamkeit der Vereinbarung eines qualifizierten Rangrücktritts im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
    - a) Anwendbarkeit der AGB-Kontrolle, § 310 Abs. 4 BGB
    - b) Keine überraschende Klausel, § 305c Abs. 1 BGB
    - aa) Maßgeblicher Erwartungshorizont des Investors
    - bb) Erkennbarkeit der übertragenen Risiken
    - c) Inhaltskontrolle
    - aa) Eröffnung der Inhaltskontrolle, § 307 Abs. 3 BGB
    - (1) Grundsätze des BGH
    - (2) Qualifizierter Rangrücktritt als kontrollfreie Leistungsbeschreibung
    - bb) Unangemessene Benachteiligung, § 307 Abs. 1 und Abs. 2 BGB
    - d) Zwischenergebnis
    - VII. Vermögensrechtliche Stellung des Crowdinvestors
    - 1. Festverzinsliche Vergütungskomponente
    - 2. Gewinn- bzw. umsatzabhängige Vergütungskomponente
    - 3. Zusätzliche Vergütungskomponente bei Kündigung des Darlehens
    - 4. Zusätzliche Vergütungskomponente bei Eintritt eines Exitereignisses
    - 5. Kapitalverwässerung
    - VIII. Verwaltungsrechtliche Stellung des Crowdinvestors
    - 1. Mitsprache-, Informations- und Kontrollrechte
    - 2. Kündigung
    - 3. Widerruf
  - C. Bewertung der Geeignetheit für das Crowdinvesting und Ausblick
- 2. Abschnitt: Die stille Gesellschaft
  - A. Gesetzliches Leitbild der stillen Gesellschaft
    - I. Rechtliche Rahmenbedingungen und Rechtsnatur
    - II. Vermögensrechtliche Stellung
    - 1. Gewinnbeteiligung
    - 2. Verlustbeteiligung
    - III. Informations- und Kontrollrechte
    - IV. Nachrangigkeit in der Insolvenz
    - V. Typische vs. atypische Stille Gesellschaft604
    - 1. Beteiligung des stillen Gesellschafters am Gesellschaftsvermögen
    - 2. Einräumung von Geschäftsführungsbefugnissen des stillen Gesellschafters
    - 3. Organisationsstruktur: Mehrgliedrige Gesellschaft
    - VI. Abgrenzung zum partiarischen Darlehen
  - B. Die stille Gesellschaft im Crowdinvesting
    - I. Beteiligungsmodelle
    - 1. Direktvermittlung
    - a) Beteiligungsstruktur
    - b) Organisationsstruktur: rechtsdogmatische Einordnung
    - aa) Kein gemeinsamer Zweck durch bloße Leistung der stillen Einlage
    - bb) Kein Vorliegen einer Außen-GbR
    - 2. Schuldrechtliche Bündelung der stillen Gesellschafterrechte
    - a) Beteiligungsstruktur
    - b) Vorliegen einer mehrgliedrigen einheitlichen stillen Gesellschaft?
    - c) Stimmrechtspooling als Innen-GbR
    - d) Crowdinvesting-Plattform als Mitgesellschafter
    - e) Zwischenergebnis
    - 3. Aufsichtsrechtliche Besonderheiten
    - a) Direktvermittlung
    - b) Kapitalpooling-Modell
    - aa) Beteiligungsstruktur
    - bb) Eröffnung des Anwendungsbereichs des KAGB
    - (1) Vorliegen von Investmentvermögen i.S.v. § 1 Abs. 1 KAGB
    - (2) Organismus zur gemeinsamen Anlage in Wertpapieren (OGAW) oder Alternativer Investmentfond (AIF)
    - (3) Zwischenergebnis
    - 4. Anwendbarkeit der Grundsätze stiller Publikumsgesellschaften auf das vorliegende Beteiligungsmodell
    - II. Rechtsform des Emittenten und Abschlusskompetenz
    - III. Auflösende Bedingung
    - IV. Dauer und Auflösung der stillen Gesellschaft
    - V. Investitionsschwelle und Gebühren
    - VI. Qualifizierter Rangrücktritt
    - 1. Stellung des stillen Gesellschafters bzw. Crowdinvestors in der Insolvenz und gegenwärtige Gestaltungspraxis
    - 2. Wirksamkeit der qualifizierten Rangrücktrittsvereinbarung im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB)
    - a) Anwendbarkeit der AGB-Kontrolle, § 310 Abs. 4 BGB
    - aa) 1. Ansicht
    - bb) 2. Ansicht
    - cc) 3. Stellungnahme
    - b) Inhaltskontrolle, §§ 307 ff. BGB
    - VII. Vermögensrechtliche Stellung des Crowdinvestors
    - 1. Vergütungsstruktur
    - 2. Kapitalverwässerung und Verwässerungsschutz
    - VIII. Verwaltungsrechtliche Stellung des Crowdinvestors
    - 1. Mitsprache-, Informations-, und Kontrollrechte
    - 2. Kündigung
    - 3. Widerruf
    - 4. Abtretbarkeit
  - C. Bewertung der Geeignetheit für das Crowdinvesting und Ausblick
- 3. Abschnitt: Das Genussrecht
  - A. Gesetzliches Leitbild des Genussrechts
    - I. Rechtliche Rahmenbedingungen und Rechtsnatur
    - II. Vermögensrechtliche Stellung
    - 1. Gewinnbeteiligung
    - 2. Verlustbeteiligung
    - III. Informations- und Kontrollrechte
    - IV. Nachrangigkeit in der Insolvenz
    - V. Abgrenzung von der stillen Gesellschaft und dem partiarischen Darlehen
    - 1. Abgrenzung von der stillen Gesellschaft
    - 2. Abgrenzung zum partiarischen Darlehen
  - B. Das Genussrecht im Crowdinvesting
    - I. Beteiligungsmodelle bzw. Vertriebsformen und ihre aufsichtsrechtlichen Besonderheiten
    - II. Rechtsform des Emittenten und Abschlusskompetenz
    - III. Auflösende Bedingung
    - IV. Laufzeit und Fälligkeit
    - V. Investitionsschwelle und Gebühren
    - VI. Qualifizierter Rangrücktritt
    - 1. Wirksamkeit der qualifizierten Rangrücktrittsvereinbarung im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB)
    - a) Anwendbarkeit der AGB-Kontrolle, § 310 Abs. 4 BGB
    - b) Inhaltskontrolle, §§ 307 ff. BGB
    - aa) Eröffnung der Inhaltskontrolle, § 307 Abs. 3 BGB
    - bb) Unangemessene Benachteiligung, § 307 Abs. 1 und Abs. 2 BGB
    - 2. Zwischenergebnis
    - VII. Vermögensrechtliche Stellung des Crowdinvestors
    - 1. Vergütungsstruktur
    - 2. Kapitalverwässerung und Verwässerungsschutz
    - VIII. Verwaltungsrechtliche Stellung des Crowdinvestors
    - 1. Mitsprache-, Informations-, und Kontrollrechte
    - 2. Kündigung
    - 3. Widerruf
    - 4. Abtretbarkeit bzw. Übertragbarkeit
  - C. Bewertung der Geeignetheit für das Crowdinvesting und Ausblick
- 4. Abschnitt: Die Aktie
  - A. Gesetzliches Leitbild der Aktie
    - I. Rechtsnatur und rechtliche Rahmenbedingungen
    - II. Vermögensrechtliche Stellung
    - 1. Gewinnbeteiligung
    - 2. Bezugsrecht
    - 3. Recht auf anteiligen Liquidationserlös
    - 4. Verlustbeteiligung
    - III. Informations- und Kontrollrechte
  - B. Aktien im Crowdinvesting
    - I. Die Aktienemission im Crowdinvesting am Beispiel der Urbanara Home AG
    - 1. Unternehmensstruktur der Urbanara Home AG
    - 2. GmbH vs. AG
    - 3. Kompatibilität der AG für Anschlussfinanzierungen
    - a) Interessen der Parteien
    - b) Gestaltungsmöglichkeiten zur effektiven Risikokontrolle in der AG
    - aa) „Staged Financing“
    - (1) Die Bedeutung schuldrechtlichen Agios
    - (2) Zulässigkeit des schuldrechtlichen Agios
    - (3) Schuldrechtliches Agio als „andere Zuzahlung“ i.S.d. § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB
    - bb) Einräumung von Einfluss- und Kontrollrechten
    - (1) Zwingende Kompetenzverteilung in der AG
    - (2) Einfluss auf die Wahl der Vorstandsmitglieder
    - (3) Einflussnahme auf Geschäftsführungsmaßnahmen
    - (4) Einräumung von Auskunfts- und Informationsrechten
    - cc) Rechte des Venture Capital Gebers im Exitfall
    - c) Geeignetheit der AG für Anschlussfinanzierungen
    - 4. Umstrukturierung der Urbanara Home AG und aufsichtsrechtliche Konsequenzen
    - a) Eröffnung des Anwendungsbereichs des KAGB
    - b) Ausnahmetatbestand des § 2 Abs. 1 Nr. 1 KAGB (Holdinggesellschaften)
    - II. Schlussfolgerungen für zukünftige Crowdfinanzierungen
  - C. Geeignetheit von Aktien für das Crowdinvesting
- 5. Abschnitt: Kritische Würdigung der Beteiligungspraxis der Crowdinvestoren
3. Teil: Regulierung des Crowdinvestingmarktes
- 1. Abschnitt: Die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Crowdinvestings in den USA – „JOBS Act“1213
- 2. Abschnitt: Umsetzung der Regulierung in Deutschland – Das Kleinanlegerschutzgesetz (KASG)1243
  - A. Die vom Ausnahmetatbestand des § 2a VermAnlG erfassten Vermögensanlagen
    - I. Einfluss gesetzgeberischer Maßnahmen auf die Entwicklung des Crowdinvestingmarktes
    - II. Kritische Stellungnahme zur alleinigen Privilegierung von partiarischen Nachrangdarlehen
  - B. Emissionsobergrenze von 2,5 Mio. Euro, § 2a Abs. 1 VermAnlG
    - I. Höhe der Emissionsgrenze
    - II. Geltungszeitraum der Emissionsgrenze
    - III. Streichung der Wörter „von dem Anbieter“ in § 2a VermAnlG a.F. und Einfügung von § 2a Abs. 5 VermAnlG n.F
  - C. Zeichnungsgrenzen für einzelne Anleger, § 2a Abs. 3 VermAnlG
    - I. Zeichnungsgrenze als paternalistischer Eingriff
    - 1. Defizite im Entscheidungsprozess der Crowdinvestoren
    - 2. Schutz von Gemeinwohlinteressen
    - 3. Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit des Eingriffs
    - 4. Zwischenergebnis
    - II. Betroffener Personenkreis der Zeichnungsgrenze des § 2a Abs. 3 VermAnlG
    - III. Kontrolle der Einhaltung der Zeichnungsgrenze i.S.d. § 2a Abs. 3 VermAnlG
  - D. Regulierung der Crowdinvesting-Plattformen
    - I. Erlaubnispflicht nach Kreditwesengesetz (KWG)
    - II. Erlaubnispflicht nach Gewerbeordnung (GewO)
    - III. Erlaubnispflicht nach Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG)
  - E. Vermögensanlagen-Informationsblatt (VIB), § 13 VermAnlG
  - F. Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im Crowdinvesting
    - I. Begriff des Verkaufsprospekts
    - II. Vorliegen eines Prospekts i.S.d. bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung im Crowdinvesting
    - III. Fehlerhaftigkeit des Prospekts
    - IV. Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung neben spezialgesetzlicher Prospekthaftung
    - V. Haftungsadressat
    - 1. Haftung der Akteure auf dem Crowdinvestingmarkt
    - 2. Crowdinvesting-Plattform als Emittent
    - 3. Haftung der Plattform durch persönlich entgegengebrachtes Vertrauen – bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im weiteren Sinne
    - VI. Haftungsausschluss
  - G. Regulierung von Werbemaßnahmen für Vermögensanlagen, § 12 VermAnlG
    - I. Bestrebungen des Gesetzgebers zur Regulierung von Werbemaßnahmen
    - II. Drucktechnisch hervorgehobener Warnhinweis
  - H. Widerrufsrecht, § 2d VermAnlG
    - I. Konkurrenzverhältnis von § 355 i.Vm. §§ 312g Abs. 1, 312c BGB und § 2a VermAnlG
    - II. Widerrufsgegner
    - III. Rechtsfolge
  - I. Auswirkungen des KASG auf das Crowdinvesting und Reformbedürftigkeit
4. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse
- A. Gesamtwirtschaftliche Bedeutung und Potenziale
- B. Rechtliche Beteiligungsstrukturen auf dem Crowdinvestingmarkt
- C. Gegenwärtige Regulierung und Regulierungsbedürftigkeit
- D. Ausblick
Literaturverzeichnis
Glossar

Pages:

404

Year:

2020

ISBN (PAPERBACK):

9783631797372 (Active)

ISBN (EPUB):

9783631808603 (Active)

ISBN (PDF):

9783631808597 (Active)

DOI:

10.3726/b16419

Language:

German

Keywords:

Behavioral Finance, Venture Capital, FinTech, Crowdfunding, Unternehmensfinanzierung, Startups, Disruptive Finanzierungsformen, Digitale Kapitalbeschaffung

Published:

Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 404 S., 9 s/w Abb.

Dennis Ivanović studierte Rechtswissenschaften in Hamburg und Göttingen. Im Anschluss war er promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer US-amerikanischen Wirtschaftskanzlei tätig. Seit 2019 arbeitet er als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich Bank- und Finanzrecht.

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