Äußerungsrechtlicher Unternehmensschutz im Internet

Feihu Zhang

Äußerungsrechtlicher Unternehmensschutz im Internet

Ein Rechtsvergleich des deutschen und chinesischen Zivilrechts

by Feihu Zhang (Author)
©2020, Thesis, 228 Pages
Law, Economics & Management

Series: Schriften zum internationalen Privat- und Verfahrensrecht, Volume 25

Das Buch befasst sich mit der immer wichtiger werdenden Frage, wer für unternehmensschädigende Äußerungen im Internet dem Unternehmen gegenüber haftet und unter welchen Voraussetzungen. Der Autor untersucht die Rechtslage in Deutschland und China. Die Untersuchung zeigt, dass Deutschland dem Äußernden mehr Schutz im Falle des unternehmensbezogenen Äußerungsdelikts gewährt, während China dazu neigt, den Geschäftsruf des betroffenen Unternehmens in vergleichbaren Fällen zu schützen. Aufgrund der Untersuchung werden Reformvorschläge für das chinesische Recht erarbeitet.

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Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Zusammenfassung
Einleitung
- 1. Themeneinführung und Motivation
- 2. Vorgehensweise
- 3. Ziel der Arbeit
Kapitel 1: Merkmale und Risiken unternehmensschädigender Äußerungen im Internet
- 1.1 Merkmale unternehmensschädigender Äußerungen im Internet
  - 1.1.1 Anonymität
  - 1.1.2 Weltweite, schnelle und dauerhafte Abrufbarkeit
  - 1.1.3 Zunehmende Häufigkeit von Rufverletzungen
  - 1.1.4 Hohe Glaubwürdigkeit
- 1.2 Risiken
  - 1.2.1 Manipulationsgefahr
  - 1.2.2 Schmähwirkung
  - 1.2.3 Unmittelbarer Einfluss auf den wirtschaftlichen Erfolg
- 1.3 Ergebnis des Kapitels
Kapitel 2: Unternehmensschädigende Äußerungen im Internet
- 2.1 Unternehmensschädigende Äußerungen im deutschen und chinesischen Recht
  - 2.1.1 Unternehmensschädigende Äußerungen im deutschen Recht
    - 2.1.1.1 Unwahre Tatsachenbehauptungen
      - a) Begriff der Tatsachenbehauptung
      - b) Unwahre Tatsachenbehauptungen im engen Sinne
      - c) Unwahre Zitate
      - d) Unvollständige Tatsachenbehauptungen
    - 2.1.1.2 Geschäftsschädigende Werturteile
    - 2.1.1.3 Mischäußerungen
    - 2.1.1.4 Fragen
  - 2.1.2 Unternehmensschädigende Äußerungen im chinesischen Recht
    - 2.1.2.1 Diffamierende Äußerungen
      - a) Begriff der Diffamierung
        
        aa) Der erste Zivilsenat des OVG
        
        bb) Die Instanzgerichte
        
        cc) Das Schrifttum
        
        dd) Ergebnis
      - b) Arten der unwahren Tatsachenbehauptungen im chinesischen Recht
        
        aa) Arten der unwahren Tatsachenbehauptungen nach Ansicht des OVG und seines ersten Zivilsenats
        
        1. Ansicht des OVG in der Interpretation von 1993
        
        2. Ansicht des ersten Zivilsenats des OVG in seinen Erläuterungen zur Interpretation von 2014
        
        (1) Absolute unwahre Tatsachenbehauptungen
        
        (2) Relative unwahre Tatsachenbehauptungen
        
        bb) Arten der unwahren Tatsachenbehauptungen in der Rechtsprechung
        
        1. Erfundene Tatsachenaussagen
        
        2. Unrichtige Tatsachenaussagen
        
        3. Unzutreffende Tatsachenaussagen
        
        4. Unrichtige Zitate
        
        cc) Abgrenzung zwischen Kerngehalt und Nebensächlichkeit
      - c) Vergleich mit dem deutschen Recht
    - 2.1.2.2 Beleidigende Äußerungen
      - a) Begriff der beleidigenden Äußerung im chinesischen Recht
      - b) Vergleich mit deutschem Recht
    - 2.1.2.3 Unfaire Bemerkungen
    - 2.1.2.4 Schweigen
      - a) Erste Situation
      - b) Zweite Situation
        
        aa) Erste Variante
        
        bb) Zweite Variante
      - c) Vergleich mit deutschem Recht
- 2.2 Sinnermittlung im deutschen und im chinesischen Recht
  - 2.2.1 Sinnermittlung im deutschen Recht
    - 2.2.1.1 Verständnis aufseiten des Durchschnittsempfängers
    - 2.2.1.2 Offene und verdeckte Äußerungen
      - a) Offene Äußerung
      - b) Verdeckte Äußerung
    - 2.2.1.3 Ein- oder Mehrdeutigkeit der Äußerung
    - 2.2.1.4 Stilmittel
      - a) Metapher
      - b) Satire
  - 2.2.2 Sinnermittlung im chinesischen Recht
    - 2.2.2.1 Verständnis des durchschnittlichen Publikums
    - 2.2.2.2 Kontext
    - 2.2.2.3 Absicht des Äußernden
  - 2.2.3 Vergleich mit dem deutschen Recht
- 2.3 Ergebnis des Kapitels
Kapitel 3: Haftungsbegründung des Schädigers bei Rufschädigung durch unwahre Tatsachenbehauptungen
- 3.1 Rechtsgrundlagen
  - 3.1.1 Deutschland
  - 3.1.2 China
  - 3.1.3 Ergebnis
- 3.2 Haftungsbegründung des Schädigers
  - 3.2.1 Vorliegen einer äußerungsbezogenen Verletzungshandlung
    - 3.2.1.1 Behaupten oder Verbreiten unwahrer Tatsachenbehauptungen im deutschen Recht
      - a) Behaupten und Verbreiten
      - b) Das Zu-eigen-Machen
    - 3.2.1.2 Veröffentlichung oder Wiedergabe diffamierender Äußerungen im chinesischen Recht
      - a) Veröffentlichung
      - b) Weitergabe
    - 3.2.1.3 Ergebnis
  - 3.2.2 Rechtsgutverletzung
    - 3.2.2.1 Kreditgefährdung nach § 824 BGB
      - a) Eignung zur Kreditgefährdung
      - b) Unmittelbare Betroffenheit
        
        aa) Bejahung der Erkennbarkeit des Betroffenen
        
        1. Nennung bestimmter Produkte
        
        2. Kritik an einem Gesellschafter
        
        bb) Ablehnung der Erkennbarkeit des Betroffenen
        
        1. Warengattung
        
        2. Systemvergleich
    - 3.2.2.2 Rechtsgutverletzung i.S.d. § 101 AGZ
      - a) Verletzung des geschäftlichen Rufs des Betroffenen
        
        aa) Herrschende Meinung
        
        bb) Ansicht des ersten Zivilsenats des OVG
      - b) Betroffenheit
    - 3.2.2.3 Ergebnis
  - 3.2.3 Rechtswidrigkeit
    - 3.2.3.1 Rechtswidrigkeit im deutschen Recht
      - a) Eigenes Interesse (Interesse des Mitteilenden)
      - b) Fremdes Interesse (Interesse der Empfänger)
        
        aa) Allgemeines Informationsinteresse der Öffentlichkeit
        
        bb) Unterhaltungs- oder Sensationsinteresse
    - 3.2.3.2 Rechtswidrigkeit im chinesischen Recht
    - 3.2.3.3 Ergebnis
  - 3.2.4 Verschulden des Schädigers
    - 3.2.4.1 Verschulden des Schädigers im deutschen Recht
      - a) Verschulden des Behauptenden
      - b) Verschulden des Verbreiters
    - 3.2.4.2 Verschulden des Schädigers im chinesischen Recht
    - 3.2.4.3 Ergebnis
- 3.3 Ergebnis des Kapitels
Kapitel 4: Haftungsbegründung des Schädigers bei Rufschädigung durch Werturteile
- 4.1 Rechtsgrundlagen
  - 4.1.1 Deutschland
    - 4.1.1.1 § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 185 StGB, § 826 BGB
    - 4.1.1.2 § 823 Abs. 1 BGB
      - a) Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
      - b) Das Unternehmenspersönlichkeitsrecht
  - 4.1.2 China
- 4.2 Haftungsbegründung des Schädigers
  - 4.2.1 Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritiken
    - 4.2.1.1 Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritiken nach deutschem Recht
      - a) Das Erfordernis der Betriebsbezogenheit des Eingriffs
        
        aa) Der Begriff von Gewerbebetrieb
        
        bb) Die Betriebsbezogenheit des Eingriffs
      - b) Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritik
        
        aa) Vorrang der Meinungs- und Pressefreiheit sowie der öffentlichen Informationsinteressen
        
        bb) Zurücktreten der Meinungs- und Pressefreiheit sowie der öffentlichen Informationsinteressen
        
        1. Schmähkritik
        
        2. Unwahrheit der tatsächlichen Äußerungselemente bei gemischten Äußerungen
        
        3. Verwertung rechtswidrig erlangter Informationen
        
        4. Prangerwirkung
    - 4.2.1.2 Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritik nach chinesischem Recht
      - a) Die Richtigkeit der Grundlagen der Geschäftskritik
      - b) Angemessenheit der Geschäftskritik
  - 4.2.2 Zulässigkeit der negativen Bewertungen auf Bewertungsportalen
    - 4.2.2.1 Zulässigkeit der Bewertungen nach deutschem Recht
    - 4.2.2.2 Zulässigkeit der Bewertungen nach chinesischem Recht
  - 4.2.3 Zulässigkeit eines Boykottaufrufs im Internet
    - 4.2.3.1 Zulässigkeit eines Boykottaufrufs nach deutschem Recht
      - a) Richtigkeit der enthaltenen Tatsachen
      - b) Motive des Boykottaufrufers
      - c) Eingesetzte Mittel
      - d) Verhältnismäßigkeit des Boykottaufrufs
    - 4.2.3.2 Zulässigkeit des Boykottaufrufs nach chinesischem Recht
  - 4.2.4 Zulässigkeit ungünstiger Testberichte auf Online-Vergleichsportalen
    - 4.2.4.1 Zulässigkeit eines Testberichts nach deutschem Recht
      - a) Neutralität
      - b) Sachkunde
      - c) Objektivität
    - 4.2.4.2 Zulässigkeit eines Testberichts nach chinesischem Recht
      - a) Richtige Durchführung des vergleichenden Warentests
        
        aa) Anforderungen an die Vergleichsobjekte
        
        bb) Anforderungen an die Durchführungsverfahren des Warentests
      - b) Zulässigkeit des Testberichts
        
        aa) Zulässigkeit des Testergebnisses
        
        bb) Zulässigkeit der Einkauftipps oder Einkaufswarnungen
- 4.3 Ergebnis des Kapitels
Kapitel 5: Haftung des Internetdiensteanbieters
- 5.1 Internetdiensteanbieter im deutschen und chinesischen Recht
  - 5.1.1 Internetdiensteanbieter im deutschen Recht
  - 5.1.2 Internetdiensteanbieter im chinesischen Recht
- 5.2 Verschulden des Internetdiensteanbieters
  - 5.2.1 Verschulden des Internetdiensteanbieters im deutschen Recht
    - 5.2.1.1 Verschulden des Access-Providers
      - a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten
        
        aa) Proaktive Prüfpflichten für eigene Inhalte
        
        bb) Proaktive Prüfpflicht für fremde Inhalte
      - b) Keine reaktive Prüfpflichten für fremde Inhalte
    - 5.2.1.2 Verschulden des Cache-Providers
      - a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten für eigene Inhalte
      - b) Verschulden wegen Verletzung anderer Verpflichtungen
    - 5.2.1.3 Verschulden des Host-Providers
      - a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten
        
        aa) Proaktive Prüfpflichten für eigene Informationen
        
        bb) Proaktive Prüfpflichten für fremde Informationen
      - b) Verschulden wegen Verletzung reaktiver Prüfpflichten
    - 5.2.1.4 Verschulden des Suchmaschinenbetreibers
      - a) Keine proaktive Prüfpflichten
      - b) Verschulden wegen Verletzung reaktiver Prüfpflichten
    - 5.2.1.5 Verschulden des Linksetzers
      - a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten
        
        aa) Proaktive Prüfpflichten für eigene Inhalte
        
        bb) Proaktive Prüfpflicht für fremde Inhalte
      - b) Verschulden wegen Verletzung reaktiver Prüfpflicht für fremde Inhalte
  - 5.2.2 Verschulden des Internetdiensteanbieters im chinesischen Recht
    - 5.2.2.1 Verschulden des Internet-Service-Providers wegen Verletzung der reaktiven Prüfpflichten nach § 36 Abs. 2 des chinesischen Deliktshaftungsgesetzes
    - 5.2.2.2 Verschulden des Internet-Service-Providers wegen Verletzung der proaktiven Prüfpflichten nach § 36 Abs. 3 des chinesischen Deliktshaftungsgesetzes
      - a) Verschulden des Internet-Service-Providers bei positiver Kenntnis
      - b) Verschulden des Internet-Service-Providers beim „Kennenmüssen“
- 5.3 Ergebnis des Kapitels
Kapitel 6: Zusammenfassung und Vorschläge zur Rechtsanwendung im chinesischen Recht
- 6.1 Zusammenfassung
  - 6.1.1 Vergleich der Abgrenzung und der Sinnermittlung der unternehmensschädigenden Äußerungen
  - 6.1.2 Vergleich des Unternehmensschutzes vor unwahren Tatsachenbehauptungen
  - 6.1.3 Vergleich des Unternehmensschutzes vor geschäftsschädigenden Werturteilen
  - 6.1.4 Vergleich der Haftungsbegründung sowie der Haftungsprivilegierung des Internetdiensteanbieters
- 6.2 Vorschläge zur Rechtsanwendung im chinesischen Recht
  - 6.2.1 Vorschläge zur Abgrenzung und Sinnermittlung geschäftsschädigender Äußerungen
  - 6.2.2 Vorschläge zur Haftungsbegründung des Schädigers
  - 6.2.3 Vorschläge zur Haftungsbegründung der Internetdiensteanbieter
Literaturverzeichnis
A. Deutsche Literatur
B. Chinesische Literatur

Pages:

228

Year:

2020

ISBN (HARDBACK):

9783631822111 (Active)

ISBN (EPUB):

9783631828939 (Active)

ISBN (PDF):

9783631828922 (Active)

DOI:

10.3726/b17249

Language:

German

Keywords:

Unternehmensschädigende Äußerungen, Unwahre Tatsachenbehauptung, Schädliche Werturteile, Internetdiensteanbieter, Geschäftsruf, Haftungsvoraussetzungen

Published:

Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 228 S.

Feihu Zhang studierte Rechtswissenschaft an der Tongji Universität, Shanghai China. Er war LL.M. Student des Doppelmaster-Programms zwischen der Universität Konstanz und der Tongji Universität. Nach dem LL.M. Studium promovierte er an der Universität Konstanz.

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