Die Auswirkungen der steigenden Zahl Kleiner Anfragen im Deutschen Bundestag auf die Öffentliche Verwaltung  Paid

Eine Umfrage unter Beschäftigten der Ministerialbürokratie

by Simon Arnholdt (Author)
©2020, Monographs, 132 Pages
Law, Economics & Management

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Die Zahl Kleiner Anfragen steigt seit mehreren Legislaturperioden immer weiter an. Der Autor nimmt damit zusammenhängende Klagen aus der Öffentlichen Verwaltung zum Anlass, um zu untersuchen, welche Auswirkungen diese Steigerung auf Arbeitsbelastung und Performanz sowie auf Einstellungen und Praxisverständnis von Beschäftigten der Ministerialbürokratie hat. Dazu analysiert er die Parlamentsstatistik und führt eine Umfrage in mehreren Bundesministerien durch. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bearbeitung Kleiner Anfragen und deren Rahmenbedingungen die Verwaltung erheblich belasten und in Extremfällen die Funktionsfähigkeit gefährden können. Er empfiehlt daher eine Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung. Auf Basis der Umfrageergebnisse diskutiert der Autor erste Reformvorschläge hierfür.

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  • Titel
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  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abbildungsverzeichnis
  • Tabellenverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • 1 Einleitung
  • 2 Das parlamentarische Fragerecht
    • 2.1 Parlamentarische Kontrolle der Exekutive
    • 2.2 Fragerechte als Teil der parlamentarischen Kontrolle
    • 2.3 Verfassungsrechtliche Grundlage des Fragerechts
    • 2.4 Grenzen des Informationsanspruchs
  • 3 Die Kleine Anfrage
    • 3.1 Voraussetzungen und Verfahren
    • 3.2 Funktion und Motive
    • 3.3 Verwertung und Nutzen
    • 3.4 Wirkung und Kontrollintensität
  • 4 Die Verwendung der Kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag
    • 4.1 Anzahl
    • 4.2 Ressorts
    • 4.3 Themenschwerpunkte
    • 4.4 Oppositions- und Regierungsfraktionen
    • 4.5 Der 19. Deutsche Bundestag
    • 4.6 Fristverlängerungen und Beantwortungsdauer
    • 4.7 Umfang und Belastung
  • 5 Zwischenfazit
  • 6 Die Wirkung der Kleinen Anfrage auf die Ministerialbürokratie
    • 6.1 Das Verhältnis von Informationsrechten und einer funktionierenden Verwaltung
      • 6.1.1 Die nicht geringfügige Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit
      • 6.1.2 Arbeitsbelastung, Performanz und Funktionsfähigkeit
    • 6.2 Untersuchungsmethode und Analyseverfahren
      • 6.2.1 Vorgehen
      • 6.2.2 Operationalisierung und Fragebogenkonstruktion
      • Bearbeitung und Arbeitsbelastung
      • Auswirkungen und Funktionsfähigkeit
      • Einstellung und Praxisverständnis
      • Reformbedürftigkeit und Reformvorschläge
      • Offene Kommentare
    • 6.3 Ergebnisse der Befragung
      • 6.3.1 Bearbeitung und Arbeitsbelastung
      • 6.3.2 Auswirkungen und Funktionsfähigkeit
      • 6.3.3 Einstellungen und Praxisverständnis
      • 6.3.4 Reformbedürftigkeit und Reformvorschläge
  • 7 Diskussion
    • 7.1 Arbeitsbelastung
    • 7.2 Auswirkungen und Funktionsfähigkeit
    • 7.3 Einstellungen und Praxisverständnis
    • 7.4 Reformbedürftigkeit und Reformvorschläge
    • 7.5 Einschränkungen
  • 8 Fazit
  • 9 Literaturverzeichnis
  • 10 Index
Pages:
132
Year:
2020
ISBN (PAPERBACK):
9783631824665 (Active)
ISBN (EPUB):
9783631831960 (Active)
ISBN (PDF):
9783631831953 (Active)
Language:
German
Published:
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 132 S., 49 s/w Abb., 7 Tab.

Simon M. Arnholdt studierte Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz sowie Public Administration an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Dort war er am Lehrstuhl für Vergleichende Verwaltungswissenschaft und Policy-Analyse und am Lehrstuhl für Personal, Führung und Entscheidung im öffentlichen Sektor tätig.

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