Das Glücksspiel im Ertragsteuerrecht

Felix Meisheit

Das Glücksspiel im Ertragsteuerrecht

by Felix Meisheit (Author)
©2020, Thesis, 204 Pages
Law, Economics & Management

Series: Forum Unternehmens-, Steuer- und Bilanzrecht, Volume 15

Die Schnittstelle von Glücksspiel- und Steuerrecht zieht wie ein schwarzes Loch die verschiedensten Bestimmungen auf EU-, Bundes- und Landesebene an und vereint diese zu einer unübersichtlichen, fast undurchdringbaren rechtsdogmatischen Masse. Die vorliegende Arbeit ist als Leitfaden hinaus aus dem wenig Verständlichen hinein in eine überschaubare Darstellung des Glücksspiels im Ertragsteuerrecht zu verstehen. Ausgangspunkt ist die jüngste bahnbrechende Entscheidung des Bundesfinanzhofs in Bezug auf die steuerrechtliche Einordnung von Glücksspielgewinnen. Unterliegen Gewinne aus Glücksspiel einer Ertragsteuer? Wie verhält es sich bei Spielen zwischen Glück und Geschick? Was gilt für Online-Glücksspiel?

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Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erstes Kapitel: Einführung
- A. Einleitung
- B. Gang der Untersuchung
Zweites Kapitel: Grundlagen
- A. Begriffsbestimmungen
  - I. Abgrenzung zwischen Spiel und Wette
  - II. Glücksspielbegriff
  - 1. Rechtsprechung und Literatur
  - 2. Glücksspielbegriff des Glücksspielstaatsvertrags der Länder
  - a) Einführung
  - aa) Entwicklung und Zweck im Überblick
  - bb) Kritik am GlüStV 2012
  - b) Glücksspielbegriff des GlüStV 2012
  - 3. Geldwäscherechtlicher Glücksspielbegriff
  - 4. Grammatische Inkongruenz der Glücksspielbegriffe
  - III. Abgrenzung zwischen Glücks- und Geschicklichkeitsspiel
  - IV. Veranstalter und Teilnehmer
- B. Illegales Glücksspiel im Lichte der §§ 40, 41 AO
- C. Grundlagen im Einkommensteuerrecht
  - I. Historische Entwicklung der Einkommensbesteuerung
  - 1. Allgemein
  - 2. Rechtsentwicklung des § 15 EStG
  - a) Entwicklungen vor 1891
  - b) Entwicklungen ab 1891
  - 3. Rechtsentwicklung des § 22 Nr. 3 EStG
  - II. § 2 EStG als Ausgangsnorm
  - 1. Leistungsfähigkeitsprinzip
  - 2. Einkommensbegriff
  - 3. Dualismus der Einkunftsarten
  - 4. Einkünfteerzielungsabsicht als Universalvoraussetzung
  - III. § 15 EStG
  - 1. Aussage und Systematik der Vorschrift
  - 2. Begriff des „Gewerbebetriebs“, § 15 Abs. 2 EStG
  - a) Positive Merkmale
  - aa) Selbständigkeit
  - bb) Nachhaltigkeit
  - cc) Gewinnerzielungsabsicht
  - dd) Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
  - b) Negative Merkmale
  - aa) Keine Land- und Forstwirtschaft
  - bb) Keine selbständige Arbeit
  - cc) Keine private Vermögensverwaltung
  - IV. § 22 Nr. 3 EStG
  - 1. Aussage und Systematik der Vorschrift
  - 2. Begriff der „Leistung“
  - 3. Überschusserzielungsabsicht
  - 4. Abgrenzung zu den Gewinneinkunftsarten
  - a) Verhältnis zu § 15 EStG
  - b) Verhältnis zu § 13 und § 18 EStG
  - 5. Abgrenzung zu den anderen Überschusseinkünften
  - 6. Abgrenzung zu den anderen Unterarten der sonstigen Einkünfte
- D. Glücksspielbegriff im Steuerrecht
Drittes Kapitel: Einkommensteuerrechtliche Behandlung der Teilnehmer
- A. Reine Glücksspiele
  - I. Mangelnder Leistungsaustausch
  - II. Betriebseinnahmen
- B. Poker
  - I. Turnierpoker
  - 1. Gewinne als Einkünfte aus Gewerbebetrieb gem. § 15 EStG
  - a) Selbständigkeit und Nachhaltigkeit
  - b) Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
  - aa) Einordnung als überwiegendes Glücksspiel
  - bb) Einordnung als überwiegendes Geschicklichkeitsspiel
  - cc) § 3 Abs. 1 S. 2 GlüStV 2012 als redaktionelles Versehen
  - dd) Stellungnahme zur Rechtsprechung
  - ee) Erheblichkeit der Abgrenzung zwischen Glücks- und Geschicklichkeitsspiel
  - c) Gewinnerzielungsabsicht
  - d) Keine private Vermögensverwaltung
  - e) Einheitlichkeit der Rechtsordnung
  - f) Ergebnis
  - 2. Gewinne als sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 3 EStG
  - 3. Exkurs: Turnierpokerspieler im Umsatzsteuerrecht
  - a) Voraussetzungen der Steuerbarkeit im Überblick
  - b) Turnierpokereinnahmen als umsatzsteuerpflichtige Entgelte
  - c) Differenzierende Ansicht des BFH und EuGH
  - d) Bewertung der Entscheidungen im Lichte der einkommensteuerrechtlichen Behandlung des Turnierpokers
  - aa) Tragweite der höchstrichterlichen Rechtsprechung
  - bb) Umsatzsteuer als „faktische Ertragsteuer“?
  - II. „Cash-Games“
  - 1. Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
  - 2. Sonstige Voraussetzungen des Gewerbebetriebs
  - 3. Sonstige Einkünfte bei fehlender Gewerblichkeit
  - III. Konkretisierung des Durchschnittsspielers
  - 1. Anforderungen an den Durchschnittsspieler
  - a) Allgemein
  - b) Turnierpoker
  - c) Cash-Games
  - 2. Anforderungen an die Gegenspieler
  - 3. Zweistufiger Aufbau bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
  - a) Abstrakte und konkrete Ebene
  - b) Hoch- und Herabstufung
  - 4. Gelegenheitsspieler im Lichte des § 22 Nr. 3 EStG
  - IV. Ergebnis
- C. Fernsehshows
  - I. Reality-Shows
  - 1. Datingshows
  - 2. „Big Brother“
  - 3. „Die Farm“
  - II. Quizshows
  - III. Kritische Würdigung
  - IV. Ergebnis
- D. Digitales Glücksspiel
  - I. Online-Poker
  - 1. Aktuelle Rechtslage und Praxisrelevanz
  - 2. Online-Plattformen als virtueller Veranstaltungsort
  - 3. Austragungsformen
  - 4. Durchschnittsspieler im Online-Poker
  - a) Turnierpoker und Cash-Games
  - b) „Spin&Go“-Turniere
  - II. „Fantasy Sport Games“
  - 1. Begriffe und Ablauf
  - 2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb
  - a) Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
  - aa) Rechtsprechung des BVerwG
  - bb) Schrifttum
  - cc) Kritische Würdigung
  - dd) Ergebnis
  - b) Selbständigkeit und Nachhaltigkeit
  - c) Gewinnerzielungsabsicht
  - d) Negative Tatbestandsmerkmale
  - e) Ergebnis
  - 3. Sonstige Einkünfte
  - III. Ergebnis
- E. Auswirkungen
  - I. Erfassung der Pokergewinne
  - 1. Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung
  - 2. Einfluss des GwG
  - a) Begriffsbestimmungen
  - b) Allgemeine Sorgfaltspflichten
  - c) Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen
  - d) Digitales Glücksspiel
  - e) Zwischenergebnis
  - 3. Grenzüberschreitende Gewinne im Poker
  - a) Vorrang von Völkerrecht
  - b) Nicht-virtuelles Poker
  - c) Online-Poker
  - II. Zur Abzugsfähigkeit von Aufwendungen
  - 1. Aufwendungsarten im EStG
  - 2. Aufwendungen als Betriebsausgaben
  - a) Buy-Ins
  - b) Reisekosten
  - c) Berücksichtigung einer Herabstufung
  - d) Verlustabzug nach § 10d EStG
  - III. Gewerbesteuer
  - 1. Nicht-virtuelles Poker
  - 2. Online-Poker
  - IV. Ergebnis
Viertes Kapitel: Ertragsteuerrechtliche Behandlung der Veranstalter
- A. Veranstaltungen mit Einsatz
  - I. Zum Veranstalterkreis
  - 1. Sonderstellung öffentlicher Spielbanken
  - 2. Glücksspielgewinne als Betriebseinnahmen
  - II. Einkommensteuer
  - 1. Einkünfte aus Gewerbebetrieb
  - a) Selbständigkeit und Nachhaltigkeit
  - b) Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
  - c) Gewinnerzielungsabsicht
  - aa) Geeignetheit der Tätigkeit
  - bb) Reine Glücksspiele
  - cc) Spiele zwischen Glück und Geschick
  - dd) Zwischenergebnis
  - d) Vorliegen der negativen Merkmale
  - 2. Sonstige Einkünfte gem. § 22 Nr. 3 EStG
  - 3. Einkünfte aus selbständiger Arbeit
  - 4. Exkurs: Zur Steuerbarkeit von Trinkgeldern
  - III. Körperschaftsteuer
  - 1. Verhältnis von Einkommen- und Körperschaftsteuer
  - 2. Fiktion gewerblicher Einkünfte
  - 3. Körperschaften ohne Privatsphäre
  - 4. Sonderstellung staatlicher Lotterieunternehmen
  - IV. Gewerbesteuer
  - V. Ergebnis
- B. Veranstaltungen ohne Einsatz
  - I. Kein Glücksspiel im Sinne des GlüStV 2012 und GwG
  - II. Glücksspielbegriff im steuerrechtlichen Sinne
  - III. Begriff des „Gewinnspiels“
  - IV. Abzugsfähigkeit getätigter Aufwendungen
  - V. Veranstaltungsformen
  - 1. Verlosung
  - 2. „Streaming“
  - a) Einführung
  - b) Verlosungen auf Twitch
  - aa) Begriffe der „Giveaways“, „Follower“ und „Subscriber“
  - bb) Ablauf auf Twitch
  - cc) Einkünfte aus selbständiger Arbeit
  - dd) Einkünfte aus Gewerbebetrieb
  - ee) Abzugsfähigkeit getätigter Aufwendungen
  - c) Ergebnis
  - VI. Exkurs: Besteuerung beim Gewinner des Glücksspiels im steuerrechtlichen Sinne
  - 1. Einkommensteuer
  - 2. Schenkungsteuer
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick
- A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- B. Ausblick
Literaturverzeichnis

Pages:

204

Year:

2020

ISBN (HARDBACK):

9783631831267 (Active)

ISBN (EPUB):

9783631835265 (Active)

ISBN (PDF):

9783631835258 (Active)

DOI:

10.3726/b17579

Language:

German

Keywords:

Gewerblichkeit, Geschick, Zufall, Durchschnittsspieler, Leistungseinkünfte

Published:

Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 204 S.

Felix Meisheit studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und war zunächst als hilfwissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Wirtschafts- und Steuerrecht tätig, ehe er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in Kanzleien in Hamburg und Kiel beschäftigt war. Er wurde an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel promoviert.

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