Die Befreiungsvorschriften des chinesischen Zivilrechts bilden ein Amalgam verschiedenster Einflüsse ausländischer Rechtsordnungen. Eine Systematisierung der chinesischen Rechtsnormen ist nur durch die Entwicklung einer Rechtsdogmatik möglich. Der Autor untersucht die einzelnen chinesischen Befreiungsregelungen im Kontext des kürzlich in Kraft getretenen chinesischen Zivilgesetzbuches. Dabei geht er auf den Kern der Dogmatik der Befreiungsfrage ein und untersucht auch rechtsvergleichend die entsprechenden Rechtsinstitute des deutschen Rechts und des UN-Kaufrechts. Eine zentrale Frage ist die Rolle der Privatautonomie und ihr Verhältnis zur wirtschaftlichen Effizienz, die in der chinesischen Literatur bisher wenig beachtet wurde.
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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Teil 1 Grundriss des chinesischen Leistungsstörungsrechts
I. Übersicht: Das chinesische Vertragsrecht
1. Das ZGB und das chinesische Zivilrecht
2. Entwicklung der vertraglichen Gesetzgebung
II. Das chinesische Leistungsstörungsrecht
1. Struktur des Leistungsstörungsrechts im VG 1999
2. Neuerungen durch das ZGB
3. Von der Garantiehaftung zur Verschuldenshaftung
4. Haftungsbegründung: die Vertragsverletzung
5. Haftungsausfüllung: Rechtsbehelfe des Gläubigers
Teil 2 Die chinesischen Befreiungsregelungen
I. Die Befreiungsfigur der höheren Gewalt
1. Entwicklung der Befreiungsfigur im chinesischen Recht
2. Tatbestand des § 117 VG
3. § 117 VG und Art. 79 CISG im Vergleich
4. Rechtsfolge des § 117 VG
5. Bedeutung des § 117 Abs. 1 S. 2 VG
6. Änderung durch § 590 ZGB
II. Die Befreiung vom Erfüllungsanspruch
1. Schaffung der Regelungen in Anlehnung an die PICC
2. Tatbestand des § 110 Nr. 1 VG
3. Tatbestand des § 110 Nr. 2 Fall 2 VG
4. Rechtsfolge des § 110 VG
5. Änderungen durch §§ 580, 581 ZGB
III. Die Befreiungsfigur der veränderten Umstände
1. Entwicklung der Befreiungsfigur im chinesischen Recht
2. Tatbestand des § 26 AB II
3. Die tatbestandliche Besonderheit des § 26 AB II
4. Rechtsfolge des § 26 AB II
5. Änderung durch § 533 ZGB
Teil 3 Dogmatik, Systematisierung und Verbesserung
I. Probleme durch die Rezeption ausländischer Rechtsfiguren
II. Leistungshindernisse im allgemeinen Schuldrecht des BGB
1. Einführung
2. Unmöglichkeit
3. Störung der Geschäftsgrundlage
4. Abgrenzungsproblem durch Schuldrechtsreform
5. Eingrenzung des Problemfelds
6. Abgrenzung in der Diskussion
7. Der Parteiwille: eine Frage des Seins oder Sollens?
8. Dogmatische Einordnung von § 275 Abs. 2 BGB und § 313 BGB
9. Konsequenz für das deutsche Recht
III. Leistungshindernisse im UN-Kaufrecht
1. Einführung
2. Art. 79 CISG im Vergleich mit dem deutschen Recht
3. Diskussionen zu Art. 79 CISG
4. Dogmatische Einordnung des Art. 79 CISG
5. Konsequenz für die Befreiungsvoraussetzung
6. Konsequenz für den Erfüllungsanspruch
7. Konsequenz für die Behandlung der Hardship
IV. Leistungshindernisse im chinesischen Vertragsrecht
1. Privatautonomie und das chinesische Vertragsrecht
2. Möglichkeit des Rückgriffs auf die PICC-Vorschriften
3. Drei Trennungen als dogmatische Voraussetzung
4. Unterschiedliche Befreiungsmaßstäbe
5. Dogmatische Zuordnung der höheren Gewalt
6. Dogmatische Zuordnung der veränderten Umstände
7. Dogmatische Zuordnung der Ausschlussgründe für den Erfüllungsanspruch
8. Vorschläge für das chinesische Vertragsrecht
9. Korrigierende Anwendung der Regelungen des ZGB
Zusammenfassung
1. Grundriss des chinesischen Leistungsstörungsrechts
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2022. 212 S.
Ji Zhang studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Columbia Law School. Er war als Rechtsanwalt in einer deutschen Wirtschaftskanzlei tätig und arbeitet nun in einer internationalen Anwaltskanzlei in China an grenzüberschreitenden Transaktionen und internationalen Investitionen.
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