Zunehmend komplexe Vertragsstrukturen führen dazu, dass mehrere Verträge umfassende Streitigkeiten auch auf Ebene der Schiedsgerichtsbarkeit an Relevanz gewinnen. Die Durchführung schiedsgerichtlicher Mehrvertragsverfahren bringt indes Herausforderungen mit sich, welche nicht zuletzt in der privatautonomen Natur der Schiedsgerichtsbarkeit wurzeln. Die Autorin greift dieses praxisrelevante Thema auf und bewertet die Chancen und Risiken derartiger Verfahren. Dies geschieht durch wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den spezifischen Herausforderungen schiedsgerichtlicher Mehrvertragsverfahren (auch unter Beteiligung Mehrerer), der Erörterung erforderlicher Verfahrensanpassungen sowie vergleichender Analyse der nationalen sowie institutionellen Rahmenbedingungen und Bestimmungen hierzu.
Cover
Titel
Copyright
Autorenangaben
Über das Buch
Zitierfähigkeit des eBooks
Vorwort
Danksagung
Inhaltsverzeichnis
Literatur- und Entscheidungsverzeichnis
Einleitung
A. Einleitende Gedanken
I. Begriffsbestimmung
II. Bedürfnis nach Mehrvertragsverfahren
B. Vorteile schiedsgerichtlicher Mehrvertragsverfahren
I. Vermeidung sich widersprechender Entscheidungen
II. Effizienzsteigerung
III. Wahrheitsfindung und Fairness
Voraussetzungen und Herausforderungen der Durchführung von Mehrvertragsverfahren
C. Enstprechender Wille zur Durchführung eines Mehrvertragsverfahrens
I. Die tragende Rolle der Parteiautonomie
II. Mehrvertragsverfahren ohne gesondert erklärte Zustimmung der Parteien
1. USA: angeordnete Konsolidierung ohne gesetzliche Ermächtigung
2. Zustimmungslose Mehrvertragsverfahren aufgrund entsprechender Bestimmungen in nationalen Zivilprozessordnungen
3. Zustimmungslose Mehrvertragsverfahren aufgrund entsprechender Bestimmungen in institutionellen Schiedsgerichtsordnungen
4. Durchbrechung der relativen Wirkungen des Schuldverhältnisses aufgrund Bestehens eines Vertragsnetzes
5. Fazit
III. Pflicht zur Zustimmung zur Durchführung eines Mehrvertragsverfahrens
IV. Konkludente Zustimmung zur Durchführung eines Mehrvertragsverfahrens
1. Schiedsklausel als „Mitternachtsklausel“
2. Ermittlung der gegenständlichen Reichweite einer Schiedsklausel nicht nur anhand des Wortlauts
3. Konkludente Vereinbarung anderer Aspekte
4. Fazit
V. Auslegungskriterien und deren Interpretation
1. Wirtschaftliche Verbundenheit der zugrunde liegenden materiell-rechtlichen Verträge
2. Sonstige Verbundenheit der zugrunde liegenden materiell-rechtlichen Verträge
3. Parteiidentität
4. Geschäftserfahrenheit der Beteiligten und Kenntnis der gewählten Schiedsregeln
5. Gestaltung der Schiedsklauseln
6. Verträge von derselben Schiedsklausel umfasst, insbesondere Bestehen eines Rahmenvertrags
7. Erstreckung von Schiedsklauseln
VI. Zeitpunkt der Zustimmung, insbesondere im Falle der Konsolidierung von Verfahren
VII. Fazit
D. Kompatibilität der Schiedsvereinbarungen als unerlässliche Voraussetzung
I. Identische Schiedsvereinbarungen
II. Nicht identische Schiedsvereinbarungen
III. Schweigen einer Schiedsvereinbarung
IV. Fazit
V. Exkurs: Konsolidierung von Mehrvertragsverfahren auch bei Vereinbarung verschiedener institutioneller Schiedsordnungen – Vorschlag der „cross-institutional consolidation“
E. Besetzung des Schiedsgerichts
F. Zeitpunkt der Zusammenlegung der Verfahren im Fall der Konsolidierung
G. Kostenaufteilung
H. Spezifische Herausforderungen in Mehrvertrags-Mehrparteienverfahren
I. Ungleiche Behandlung der Parteien hinsichtlich der Zusammensetzung des Schiedsgerichts
1. Problemstellung
2. Dutco-Entscheidung
3. Interpretation der Dutco-Entscheidung
4. Übertragbarkeit dieser Lösungsansätze auf die Konsolidierung von Verfahren mit unterschiedlichen Beteiligten
5. Fazit
II. Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit des Verfahrens
1. Begriffsbestimmung und Problemaufriss
2. Mögliche Verletzung dieser Prinzipien in Mehrvertrags-Mehrparteienverfahren
3. Fazit
III. Notwendigkeit der Wiederholung bestimmter Verfahrensschritte in Fällen der Konsolidierung
Regelungen zu schiedsgerichtlichen Mehrvertragsverfahren
I. Nationales Schiedsverfahrensrecht und UNCITRAL-Modellgesetz
I. UNCITRAL-Modellgesetz
II. Deutschland
III. Schweiz
IV. England
V. USA
VI. Fazit
J. Institutionelle Regelungen
I. DIS – Schiedsgerichtsordnung
II. ICC – Schiedsgerichtsordnung
III. LCIA – Schiedsgerichtsordnung
IV. CEPANI – Schiedsgerichtsordnung
V. Fazit
Gerichtliche Überprüfbarkeit der Entscheidung über die Durchführung von Mehrvertragsverfahren
K. Direkte Überprüfbarkeit der Entscheidung über die Durchführung von Mehrvertragsverfahren
I. Gesonderte Überprüfbarkeit schiedsgerichtlicher Entscheidungen
II. Angriffsmöglichkeiten nach der ZPO
III. Fazit
L. Anerkennung und Vollstreckung von Mehrvertragsschiedssprüchen
I. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland
1. Prinzipien und Zielsetzung des New Yorker Übereinkommens
2. Präklusion und Verzicht
3. Unwirksame Schiedsvereinbarung
4. Verstoß gegen ordnungsgemäßes Verfahren
5. Kompetenzüberschreitung durch das Schiedsgericht
6. Fehler bei der Bildung des Schiedsgerichts oder im Schiedsverfahren
7. Verstoß gegen den ordre public
II. Vollstreckung inländischer Schiedssprüche in Deutschland
III. Fazit
Abschließende Bewertung
M. Anderweitige Lösungsansätze
I. Parallele Verfahren mit identischen Schiedsrichtern
II. Gemeinsamer Vorsitzender in sämtlichen Verfahren
III. Durchführung gemeinsamer Beweisaufnahmen und Anhörungen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2023. 238 S.
Martina S. Buller studierte Rechtswissenschaft an der Julius-Maximilians- Universität Würzburg, wo auch die Promotion erfolgte. Sie ist inzwischen Anwältin und im Bereich Banking & Finance in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig.
en
fr
de
Twitter
Facebook
WhatsApp
LinkedIn